Rechtsnormen
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Rechtsnormen zum Gesundheitsschutz und zur Arbeitssicherheit (eine Auswahl)
Rechtsnormen der HTW
- DV Organisation des Arbeitsschutzes [pdf, 32 kB]
Dienstvereinbarung zur Organisation des Arbeitsschutzes, in der Fassung vom 31.03.2008 - DV Schutzkleidung [pdf, 48 kB]
Dienstvereinbarung über die Gewährung von Schutzkleidung und von besonderer Schutzausrüstung, vom 01.02.1994 - DA Unfall [pdf, 59 kB]
Dienstanweisung zur Meldung und Untersuchung von Unfällen, vom 09.01.2007 - DA Einzelarbeitsplatz [pdf, 40 kB]
Dienstanweisung bei Verrichtung gefährlicher Arbeiten oder Arbeiten mit Gefahrstoffen von einzelnen Personen, vom 1.10.1992 - DA Berliner Gefahrenbeherrschungsgesetz [pdf, 25 kB]
Dienstanweisung über die Bevorratung besonderer Gefahrstoffe, vom 09.01.2007 - DA Baustellenordnung [pdf, 25kB]
Dienstanweisung zur Baustellenordnung, vom 04.10.2000 - Kostenerstattung einer Bildschirmarbeitsplatzbrille [pdf, 27 kB]
Regelung zu Kostenerstattung und Zuschüssen für Beschäftigte an Bildschirmarbeitsplätzen, vom 01.05.2009
Staatliche Rechtsnormen (mit besonderer Relevanz für die HTW)
- Arbeitssicherheitsgesetz / ASiG [pdf, 177 kB]
Das Gesetz regelt die Bestellung, Aufgaben und Anforderungen von Betriebsärzten, Sicherheitingenieuren und sonstigen Fachkräfte für Arbeitssicherheit und enthält gemeinsame Vorschriften. - Arbeitsschutzgesetz / ArbSchG [pdf, 54 kB]
Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten - Verordnung über Arbeitsstätten / ArbStättV [pdf, 64 kB]
Verordnung über Einrichtungen, Anforderungen und Betreibung von Arbeitsplätzen und Arbeitsstätten einschließlich Sanitär- und Pausenräume usw. sowie zum Nichtraucherschutz - Bildschirmarbeitsverordnung / BildscharbV [pdf, 13 kB]
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bidschimgeräten - Strahlenschutzverordnung / StrlSchV [pdf, 120 kB]
Verodnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlung - Röntgenverordnung / RöV [pdf, 110 kB]
Verordnung zum Schutz vor Schäden durch Röntgenstrahlung - Gefahrstoffverordnung / GefStoffV [pdf, 155 kB]
Verordnung über das Inverkehrbringen von Stoffen, Zubereiten von Erzeugnissen und Umgang mit Gefahrstoffen zum Schutz der Menschen vor Gefährdungen der Gesundheit und zum Schutz der Umwelt durch Gefahrstoffe - Chemikaliengesetz / ChemG [pdf, 143 kB]
Gesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Stoffen (Chemikalien und deren Zubereitungen)
Aushangpflichtige Gesetze zum Gesundheits- und Arbeitsschutz
- Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz / AGG [pdf, 32 kB]
Gesetz zur Verhinderung oder Beseitigung von Benachteiligungen wegen der Rasse oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Das AGG löst das Beschäftigtenschutzgesetz ab. - Arbeitsgerichtsgesetz / ArbGG [pdf, 101 kB]
Gesetz über die Arbeitsgerichtsbarkeit - Arbeitszeitgesetz / ArbZG [pdf, 39 KB]
(Sicherheits- und Gesundheitschutz der Arbeitnehmer) Das Gesetz enthält Schutzbestimmungen über zulässige Dauer und Lage der Arbeitszeit für alle Beschäftigten, die mindestens 18 Jahre alt sind. Das Gesetz enthält ferner eine Regelung der Ruhepausen sowie der Mindesterholungszeit. - Bürgerliches Gesetzbuch / BGB [pdf, 1100 kB]
Das BGB ist die systematische zentrale Regelung des Privatrechts in der BRD. - Jugendarbeitsschutzgesetz / JArbSchG [pdf, 198 kB]
Das Gesetz schützt Jugendliche vor Überbeanspruchung. Es regelt u.a. das Mindestalter für Beschäftigte Jugendliche, Länge und Lage der Arbeitszeit sowie Mindestfreizeiten und den Jahresurlaub. - Mutterschutzgesetz / MuSchG [pdf, 527 kB]
(Überblick und Leitfaden zum Mutterschutz) Dieses Gesetz schützt schwangere Beschäftigte und das Kind vor Überforderung, Gesundheitsbeeinträchtigung und Gefahren am Arbeitsplatz - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch / SGB IX [pdf, 265 kB]
Das neunte Buch des Sozialgesetzbuchs ist die oberste Rechtsgrundlage des Schwerbehindertenrechts in der BRD. - Bundeserziehungsgeldgesetz / BErzGG [pdf, 24 kB]
Gesetz über Erziehungsgeld und Elternzeit